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Expertenkommission: „Energiewende höheren Stellenwert einräumen“

Während die Bundesregierung bereits erste Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien verzeichnen kann, lassen die bisherigen Ergebnisse im Hinblick auf das Ziel der Energieeffizienzsteigerung noch immer zu wünschen übrig, sodass die bis 2020 zu realisierenden Klimaschutzziele voraussichtlich nicht eingehalten werden können. Zu dieser Einschätzung gelangt die Expertenkommission zum Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft", die sich aus vier unabhängigen Energieexperten zusammensetzt. Den Kommissionsvorsitz hat Professor Andreas Löschel, Direktor des Lehrstuhls für Mikroökonomik, insbesondere Energie- und Ressourcenökonomik, inne.

In den vergangenen Jahren konnten mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE), dem Übergang zu Ausschreibungen bei der Förderung des Ausbaus der erneuerbaren Elektrizität oder der Weiterentwicklung des Strommarktdesigns bereits wichtige Vorhaben realisiert werden. Dennoch kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die Energiewende wieder einen höheren Stellenwert auf der politischen Agenda benötigt, um nicht noch weiter hinter den gesteckten Zielsetzungen zurückzubleiben. Im Koalitionsvertrag werden die zentralen Handlungsfelder nach Ansicht der Expertenkommission zwar angesprochen, jedoch nur auf abstrakte Weise und ohne Nennung konkreter Maßnahmen.

Auch die Bundesregierung gelangt in ihrem sechsten Monitoring-Bericht zu der Einschätzung, dass die Klimaschutzziele für das Jahr 2020 voraussichtlich nicht zu erreichen sind. Die offene und realistische Bestandsaufnahme sei nach Ansicht der Expertenkommission zu begrüßen. Nun seien jedoch entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Im Rahmen des geplanten Klimaschutzgesetzes müsse ein mit dem Pariser Klimaabkommen konformer, langfristiger Zielkorridor definiert werden. Dazu gehöre auch eine Perspektive zur Beendigung der Kohleverstromung im Bundesgebiet.