Konzeption des Beherrschungsverhältnisses nach BilMoG - Neuausrichtung, Generalnorm und angrenzende Beherrschungstatbestände

Lietz Gerrit, Watrin Christoph, Neubeck Guido, Lammert Joachim

Abstract

Mit dem Übergang auf das BilMoG erfolgte eine Neuausrichtung der handelsrechtlichen Regelungen zur Beurteilung eines Mutter-Tochter-Verhältnisses. Zentral ist das in Anlehnung an die IFRS neu eingeführte Konzept der möglichen Beherrschung, das in Form einer Generalnorm in §290 Abs.1 Satz1 HGB weiteren einschlägigen Regelungen zur Abgrenzung eines Konzernverbunds - zumindest formal - vorangestellt ist. Mit §290 Abs.2 Nr.4 HGB wurde zudem ein eigenständiger Tatbestand für Zweckgesellschaften hinzugefügt.

Ziel des Beitrags ist es, den Stellenwert der abstrakten Definition des Beherrschungsverhältnisses gegenüber den typisierenden Tatbeständen des §290 Abs.2 Nr.1-4 HGB aufzuzeigen und dabei auf das Verhältnis zu den entsprechenden Vorgaben der IFRS einzugehen.

Keywords
Konzernrechnungslegung; BilMoG; Zweckgesellschaften; Konsolidierung