Forschungscluster IV: Die Genossenschaftsidee heute

Genossenschaftsrecht in Spanien am Beispiel des Genossenschaftsgesetzes des Baskenlandes (la Ley 4/1993, de 24 de junio, de cooperativas del País Vasco)


Die Arbeit soll die gesetzliche Ausgestaltung der Rechtsform Genossenschaft in Spanien am Beispiel des Genossenschaftsgesetzes des Baskenlandes (la Ley 4/1993, de 24 de junio, de cooperativas del País Vasco) darstellen. Eine Studie der nationalen europäischen Regelungen zum Genossenschaftswesen ist für die Rechtswissenschaft von großem Interesse: Sie zeigt die Übereinstimmungen und die Unterschiede der entsprechenden nationalen Regelungen auf, leistet Hilfe bei den Überlegungen über die Wahl eines Sitzstaates bei der Gründung einer SCE (mit der Folge der Anwendbarkeit auf diese der entsprechenden nationalen Regelungen), liefert Ideen für die eventuelle spätere Ausarbeitung eines einheitlichen Genossenschaftsgesetzes für Europa.

Als erstes soll die geschichtliche Entwicklung der Gesetzgebung auf dem Gebiet des Genossenschaftswesens aufgezeichnet werden, die zu der aktuellen besonderen Ausgestaltung der Rechtsform Genossenschaft in Spanien (ein gesamtstaatliches und vierzehn regionalen Genossenschaftsgesetze) geführt hat. Ein Kapitel wird der umstrittensten Frage in der genossenschaftsrechtlichen Literatur in Spanien gewidmet: der Rechtsnatur der Genossenschaft. Diese Frage hat nicht nur eine theoretische Bedeutung, sondern ist auch für die Rechtsanwendung wichtig, vor allem bei der Ermittlung einer gesetzlichen Regelung, die ergänzend und lückenfüllend neben dem jeweiligen Genossenschaftsgesetz herangezogen werden soll, oder bei der Auslegung der Normen eines Genossenschaftsgesetzes. Anschließend soll die Organstruktur der Genossenschaft anhand des baskischen Gesetzes und die Finanzverfassung dieser Gesellschaftsform dargestellt werden.

Diana Mantler (Fertigstellung 2010)


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